GroKo 4.0 amtlich

Die vierte Auflage einer Koalition aus SPD und CxU und die vierte Kanzlerschaft der Dame mit der Raute sind nunmehr seit ein paar Tagen amtlich. Die veröffentlichte Meinung gibt sich erleichtert, weil große Herausforderungen auf die neue Regierung warten würden. Andererseits lässt manch einer der Erklärbären verlauten, dass niemand von dieser irgendetwas erwarten würde, außer den Status quo zu bewahren. Diese Aussagen lassen sich nur miteinander in Einklang bringen, wenn man annimmt, dass die Herausforderung, vor die sich die Regierung gestellt sieht, darin besteht, dafür zu sorgen, dass alles so bleibt, wie es ist. Mit anderen Worten, den politisch Interessierten im Lande muss noch einigermaßen glaubwürdig verklickert werden können, dass es „uns“ gut geht. Diese Rhetorik braucht auch gar nicht bei allen zu verfangen, eine Mehrheit reicht völlig aus. „GroKo 4.0 amtlich“ weiterlesen

GroKo 4.0

Die traditionellen Massenmedien verkünden seit gestern, dass Schwarz-Rot im Bund nunmehr beschlossene Sache sei, sofern die Mitgliederbefragung der SPD grünes Licht dafür geben wird. Wenn Parteien und Organisationen rechts und links der großen Koalition etwas zu beanstanden haben, deutet dies darauf hin, dass es sich nicht um einen großen Wurf handelt sondern um das Ergebnis des üblichen Geschachers im parlamentarischen Betrieb. Die Beteiligten behaupten selbstverständlich das Gegenteil, geben sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen. Was sollen sie auch sonst tun? „GroKo 4.0“ weiterlesen

An alle, die unter linker Meinungsführerschaft leiden,…

…sei hiermit kurz vor den Bundestagswahlen 2017 daran erinnert, dass ein im gängigen journalistischen Jargon konservatives Geschwisterparteienpaar namentlich CDU/CSU eine große Koalition mit einer von ihrem rechten Flügel dominierten sozialdemokratischen Partei, der SPD, anführt. In der Opposition sitzen die Realo-Grünen, die so Flausen wie Pazifismus und gesellschaftliche Veränderung längst ad acta gelegt haben, die quasi das Bio-Produkte-Angebot der Supermärkte repräsentieren. Diese werden noch ergänzt um die Linkspartei, die sich zusammensetzt aus der ehemaligen PDS und linken Ex-SPD-Mitgliedern aus der WASG, und zumindest auf dem Papier eine traditionelle sozialdemokratische Programmatik vertritt. Herausgeflogen ist bei den letzten Wahlen die selbst erklärte Partei der Besserverdienenden, die FDP. „An alle, die unter linker Meinungsführerschaft leiden,…“ weiterlesen