Gesucht: die internationale Arbeiterbewegung

Das Gegenmittel gegen Fremdenfeindlichkeit für die unentwegten Sozialist*innen ist die internationale Arbeiter*innenbewegung. Die Expertinnen für Klassenkampf der Nouveau Parti anticapitaliste sind sich dessen sicher und wollen deswegen sofort die Grenzen öffnen. Sie führen die Situation Frankreichs in den 1960ern an, um zu verdeutlichen, dass nicht zwingend ein Lohndruck nach unten durch Zuwanderung ausgelöst werden muss, was aber umgekehrt nicht bedeutet, dass die Löhne zwingend steigen wegen der Einwanderung. Könnte es sein, dass sich die Machtverhältnisse seither sowohl in Deutschland als auch in Frankreich doch ein wenig zugunsten der Kapitalseite verschoben haben? Könnte es sein, dass es heute Massenarbeitslosigkeit sowohl in Deutschland als auch in Frankreich gibt?

Außerdem scheint mir, dass weder in Deutschland noch in Frankreich von massenweise klassenkämpferisch auftretenden Arbeiter*innen auf den Straßen berichtet wird. Auch ist mir von sozialrevolutionären Unruhen in den Herkunftsregionen der Flüchtlinge nicht viel bekannt, wenn man von der kurdischen linken Bewegung einmal absieht. Mir scheint daher, dass der npa das „revolutionäre Subjekt“ fehlt. Gäbe es eine internationale Arbeiter*innenbewegung, dann könnte sie diese oder jene Reformen durchsetzen, dann könnte sie die Macht der Kapitalisten brechen usw.. So liest sich dieser Beitrag der npa. Chasing rainbows nennt man sowas im Englischen wohl.

Wenn diese Voraussetzung aber nicht gegeben ist, dann sind alle, die ein wenig Realitätssinn anmahnen, fremdenfeindlich, wenn nicht gar faschistisch. Mit dieser „Haltung“ schlägt man gleich zwei Fliegen mit einer Klappe: man ist gegen Kritik immun, kann den Kritiker noch einen Unmenschen nennen und sich selbst moralisch überlegen fühlen – großartig. Auf diese Weise wird man aber auf absehbare Zeit in seiner linken – in dem Falle – Parteiblase leben, mitunter Zuspruch von Gleichgesinnten einsammeln und alles entgegenstehende für kapitalistische Propaganda halten.

Kürzlich kam mir ein Text aus der kurdischen linken Bewegung über die Linke in Deutschland unter die Augen, in dem zugegeben wurde, dass sich die Situation der Kurden nicht deckungsgleich auf die Situation in Europa übertragen lasse, man sich aber nicht hinter den linken Klassikern verschanzen sollte, die der Situtation nämlich auch nicht mehr gerecht werden. Die Texte von wsws.org und der npa sind allem Anschein nach Beispiele für das, worauf die kurdische Kritik anspielte.

Gegen den Kapitalismus via Klassenkampf und Alternativen dazu

Bisweilen versetzt es mich in Erstaunen, wenn von manchen die traditionelle linke Marschroute über das Klassenbewusstsein zum Klassenkampf beschworen wird. Mag dies in der Mitte des 19. Jahrhunderts, als Revolutionen quasi noch in der Luft lagen, als ein gangbarer Weg erschienen sein, muss gut eineinhalb Jahrhunderte später meines Erachtens mindestens ein Update her, um diesem Strang der linken Tradition Glaubwürdigkeit abgewinnen zu können. Damit soll nicht in Abrede gestellt werden, dass die Arbeiterbewegung bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht auch im „Westen“ einiges erreicht hätte. Den Kapitalismus bzw. die „freie Marktwirtschaft“ hat sie aber nicht abschaffen können. Mittlerweile muss man schon Berufsoptimist sein, wenn man von einer Bewegung der Arbeiterschaft sprechen wollte, lässt sie sich doch ziemlich kampflos alle erkämpften Errungenschaften nehmen. Daher gehe ich im Folgenden davon aus, dass sie nicht mehr existiert, oder doch so schwach ist, dass sie keinerlei gesellschaftliche Relevanz mehr besitzt. „Gegen den Kapitalismus via Klassenkampf und Alternativen dazu“ weiterlesen