Neoliberalismus oder Auf dem Rückweg in die gute alte viktorianische Zeit I:

Die folgenden Beiträge gehen von den Zielen des Neoliberalismus aus, wie sie sich vor allem in den Hauptwerken ihres gesellschaftstheoretischen Vordenkers Friedrich-August von Hayek wiederfinden lassen. Der Titel rührt daher, dass einige Kommentatoren einen neuen Viktorianismus als Kennzeichen der Gegenwart ausgemacht haben, was mit den Zielen der neoliberalen Ideologie zusammenfällt. „Neoliberalismus oder Auf dem Rückweg in die gute alte viktorianische Zeit I:“ weiterlesen

Macron oder Fünf weitere Jahre Neoliberalismus in Frankreich

Entgegen der Einschätzung des erwähnten österreichischen Journalisten geht Emmanuel Macron in das Rennen um die Präsidentschaft in Frankreich gegen Marin Le Pen. Die Bezeichnungen für diesen typischen Vertreter der republikanischen Elite, die einem im medialen deutschen Grundrauschen begegnen, sind sozialliberal, mitte-links oder linksliberal. Dabei handelt es sich, wie Jens Berger richtig anmerkt, eher um eine französische Ausgabe eines Christian Lindner, einen gläubigen Neoliberalen also. Für die mehrheitlich liberal-konservativ eingestellte deutsche Medienlandschaft ist es freilich der Wunschkandidat, will er doch allem Anschein nach dem Kurs der Bundesregierung folgen. „Macron oder Fünf weitere Jahre Neoliberalismus in Frankreich“ weiterlesen

Neues Wort gelernt: Linkstribun

In einer dlf-Radiosendung über die anstehenden französischen Präsidentschaftswahlen, wurden die vier derzeit aussichtsreichsten Kandidaten vorgestellt namentlich Marine Le Pen, Emmanuel Macron, Francois Fillon und Jean-Luc Mélenchon. Zu diesem Zweck wurde ein in Frankreich lebender österreichischer Journalist interviewt, der Le Pen und Mélenchon vorn sah, wobei er letzteren als Linkstribun titulierte. Mir ist bekannt, dass in Österreich teilweise ein anderes Vokabular benutzt wird als bei uns Piefkes, dennoch scheint es sich um eine Wortschöpfung des besagten Journalisten zu handeln. Diese soll wohl ausdrücken, dass es sich bei Mélenchon um einen Linksradikalen handele, der potentiell gefährlich werden könnte. Für wen oder was der linkssozialdemokratische Kandidat eine Gefahr darstellt, kommt freilich nicht zum Ausdruck. „Neues Wort gelernt: Linkstribun“ weiterlesen

Über kontraintuitive Begriffsverwendung aus dem Antidiskrimierungslager

Per Zufall landete ich letztens bei einer sozialphilosophischen Diskussionssendung über (staatlichen) Rassismus und damit zusammenhängenden Sexismus in Frankreich auf arte. Wenn etwa von Rassismus betroffene Personen ein Sommercamp veranstalten und nicht Betroffene ausschließen, sei das nicht rassistisch, wenn eine Kneipe nur autochtone Franzosen und Europäer hereinlässt, handele es sich hingegen um Rassismus. Wegen der antirassistischen Zielsetzung des Camps sei eine Positivdiskriminierung laut der dafür scheinbar zuständigen akademischen Kapazitäten gerechtfertigt. „Über kontraintuitive Begriffsverwendung aus dem Antidiskrimierungslager“ weiterlesen

Die Konsequenzen der Marktwirtschaft

Die heiß geliebte Marktnatur des Menschen wird von Keynesianern und Neoklassikern bis hin zu Ordo- bzw. Neoliberalen verteidigt. Im Kern sind sie alle sich einig, dass der Markt das beste Mittel zur Versorgung aller Menschen mit Gütern und Dienstleistungen darstellt, gerade weil die Versorgung auf dem indirekten Wege der persönlichen Bereicherung stattfindet. Der Egoismus der Einzelnen hat so den charmanten Nebeneffekt der optimalen Versorgung aller, die berühmte unsichtbare Hand. „Die Konsequenzen der Marktwirtschaft“ weiterlesen

Über die Wirksamkeit des Protests

In einer eher verdrießlichen Gesamtsituation, was jeglichen Gedanken an eine grundlegende gesellschaftliche Veränderung anbelangt, trottet die von Preissignalen und Bereicherungserfahrungen gesteuerte Marktgesellschaft ohne Ziel weiter. Ein paar sich links verortende Leute organisieren gewissermaßen ihre Klassentreffen mit Demo rund um politische Ereignisse wie den G20 Gipfel im Juli in Hamburg, ohne dass erkennbar wäre, was außer dem Slogan, dass eine andere Welt möglich wäre, dabei noch transportiert werden könnte. Wer hinfährt, kann sich vergewissern, nicht völlig allein zu sein mit seinen Ansichten. Fraglich bleibt aber, ob solche Art Protest mehr sein kann als bloßer Selbstzweck für ein paar unentwegte Linksautonome. „Über die Wirksamkeit des Protests“ weiterlesen

Das System funktioniert nicht mehr – aber die Ideologie schon

Letztens lief über den Ticker, dass ein Umfrageinstitut in einer internationalen Befragung feststellte, dass die Mehrheit der Bevölkerungen des globalen Nordens, oder wie immer man das nennen will, dem System nicht mehr traut. Im Untertitel meint Rötzer – möglicherweise ironisch, dass wir aufgrund der Ergebnisse der Umfrage in vorrevolutionären Zeiten leben würden.

Trotz leichter Einbußen trauen die Leute den Unternehmen eher als Politik und Journaille, obwohl letztere meist zu den Unternehmen zu zählen ist. Die Auflösung der parlamentarischen Politik in betriebswirtschaftliche Logik bringt eine Situation hervor, in der die Leute scheinbar eine Sehnsucht nach Figuren bekommen, die auf den Tisch hauen und sagen, was ihnen gerade in den Sinn kommt. Dem diffusen Unbehagen braucht man bloß mit ebenso diffusen Äußerungen zu begegnen, und schon kann man auf der politischen Bühne der Zuschauerdemokratie eine ganze Menge Menschen gewinnen. „Das System funktioniert nicht mehr – aber die Ideologie schon“ weiterlesen

Ernüchterndes über Nuit debout

Die spärliche Berichterstattung über die jüngste Platzbesetzungsbewegung Nuit debout in Europa, deren Schauplatz Frankreich war, hatte mich zu der Fehleinschätzung verleitet, dass sich Nuit debout mit den Gewerkschaften zusammen gegen Hartz-IV à la française verbünden würde. Leider stimmten die Voraussagen derjenigen, dass sich die Bewegung mit Beginn der frz. Sommerferien verlaufen würde. „Ernüchterndes über Nuit debout“ weiterlesen

Nicht immer die richtige Wahl: Herablassung gegenüber Rechten

Nach zwei medialen Begegnungen mit AfD-Mitgliedern, die nicht auf den Kopf gefallen zu sein scheinen, die jedoch während dieser Begegnungen ihre Beweggründe, sich dieser nationalistischen Partei anzuschließen, (formatbedingt) nicht darlegten, treiben mich genau diese Beweggründe um. Obwohl die Gleichung „AfD = Partei rechter dummer Menschen” nach der Abspaltung des professoralen Flügels um Lucke eine gewisse Plausibilität gewonnen haben mag, wird diese allgemeine Aussage durch diese beiden Gegenbeispiele widerlegt, die ich kurz darstellen möchte. (Wer genaueres erfahren möchte, kann auf die Links klicken.) „Nicht immer die richtige Wahl: Herablassung gegenüber Rechten“ weiterlesen