Eine „Analyse“ von „aufstehen“ in der Zeit…

In der Zeit findet sich eine „Analyse“ von Johannes Simon, in der es dem Untertitel zufolge um „Sprechmuster“ gehe, die von der Sammlungsbewegung „aufstehen“ kopiert würden. Weiter unten im Text ist dann von Argumentationsmustern die Rede, die Streeck, Wagenknecht und andere mit den Rechten teilten. Dass es Schnittmengen zwischen rechts und links gibt, kann wohl kaum vermieden werden. So dürften auch viele Rechte die Prekarisierung eines großen Teils der Bevölkerung neben obszönem Reichtum für eine kleine Schicht beklagen. Der Aktualität verpflichtet konzentriert sich Simon auf die Flüchtlingspolitik und moniert, dass sich Streeck „in einer der wichtigsten Fragen des neuen deutschen Kulturkampfes “ (sic!) auf die falsche Seite gestellt habe. Meines Erachtens analysiert Streeck im angesprochenen Beitrag zunächst sozioökonomisch und politisch die Situation 2015, als ziemlich viele Flüchtlinge auf einmal ins Land kamen. Er kommt erst weiter unten zu der Behauptung, dass von Mitte-rechts und Mittelinks in Einklang mit der no border -Linken die eigenartige Vorstellung gepflegt werde, im Globalisierungszeitalter müsse man die nationale politische Handlungsfähigkeit umgehend loswerden, ohne dass ein transnationaler Ersatz in Sicht wäre. Dies wiederum rufe nach Streeck die Rechtspopulisten auf den Plan, weil sie aufgreifen können, dass viele Menschen das Gefühl haben, nur Spielball von anderswo getroffenen Entscheidungen zu sein. „Eine „Analyse“ von „aufstehen“ in der Zeit…“ weiterlesen

Liberale Strohmänner

Mitunter stolpere ich via feynsinn über einen liberalen Blog. Inzwischen hat der Betreiber eine Kategorie eingerichtet, die sich „Annahmen zum Linkssein“ nennt. Im vierten Eintrag hat er sich Diem25 herausgepickt, um deren Zielvorstellung einer wahrhaft demokratischen EU mittels Reformen lächerlich zu machen. Der Spott besteht dann einerseits darin, die Demokratisierung der EU mit den Feldzügen der USA im Nahen Osten zu verquicken und so die Angst vorm Überstaat Europa zu beschwören. Andererseits ergießt sich der Spott darüber, dass seitens Diem25 erwähnt wird, dass sich auch radikale Linke in ihren Reihen befinden. Mit Linksradikalismus verbindet der Autor nämlich allem Anschein nach nur den teils merkwürdigen Kleidungsstil von Teilen der linken Szene. So benutzt er eine geradezu klassische demagogische Technik, sich Strohmänner aufzubauen, auf die man dann genüßlich mit einem Schuss Ironie einprügeln kann. „Liberale Strohmänner“ weiterlesen

In einem so reichen Land wie Deutschland…

Diese Einleitung hört und liest man ab und zu, wenn es um Tafeln, in Armut aufwachsende Kinder, Obdachlosigket u.ä. geht. Dabei könnten diese Effekte glasklar auf die angeblich ideologiefreie Ideologie, auch als Neoliberalismus bekannt, der liberalen Parteien von CxU, FDP, Grünen und SPD zurückgeführt, wonach soziale Ungleichheit so groß wie nur irgend möglich werden müsse, um das Überleben des eigenen Standortes auf dem Weltmarkt zu sichern. „Unnatürlicher“ Luxus für Proleten jedenfalls war nie im Sinn der neoliberalen Ideologie, eher ein Zugeständnis an die Systemkonkurrenz aus dem Ostblock. Da diese nunmehr weggefallen ist, kann man sich des unnötigen proletarischen Ballasts nach und nach entledigen. Der real-existierende Neoliberalismus ist kein Ponyhof, würden manch CxU-nahe Menschen dazu sagen. „In einem so reichen Land wie Deutschland…“ weiterlesen

Systemtransformation durch offene Grenzen?

In der Debatte um die Flüchtlingspolitik wurden Töne laut, die Sarah Wagenknecht vorwarfen, sie schade der Linken und nutze mit ihren Aussagen den Rechten. Tomasz Konicz nannte ihren Politikansatz daher nationalsozial, auch wenn er betonte, dass er sie nicht für eine Nazifrau halte.

Diese Einlassungen veranlassten Norbert Häring, Konicz als einen Schmierfinken zu bezeichnen. Obwohl man diese Bezeichnung nicht goutieren muss, treffen er und mit ihm Wagenknecht in meinen Augen doch einen wunden Punkt der „Open-Border-Bewegung“, dem sie anscheinend nur begegnen kann, indem sie die Überbringer der schlechten Nachricht verächtlich macht.
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An alle, die unter linker Meinungsführerschaft leiden,…

…sei hiermit kurz vor den Bundestagswahlen 2017 daran erinnert, dass ein im gängigen journalistischen Jargon konservatives Geschwisterparteienpaar namentlich CDU/CSU eine große Koalition mit einer von ihrem rechten Flügel dominierten sozialdemokratischen Partei, der SPD, anführt. In der Opposition sitzen die Realo-Grünen, die so Flausen wie Pazifismus und gesellschaftliche Veränderung längst ad acta gelegt haben, die quasi das Bio-Produkte-Angebot der Supermärkte repräsentieren. Diese werden noch ergänzt um die Linkspartei, die sich zusammensetzt aus der ehemaligen PDS und linken Ex-SPD-Mitgliedern aus der WASG, und zumindest auf dem Papier eine traditionelle sozialdemokratische Programmatik vertritt. Herausgeflogen ist bei den letzten Wahlen die selbst erklärte Partei der Besserverdienenden, die FDP. „An alle, die unter linker Meinungsführerschaft leiden,…“ weiterlesen

Alternativlose Globalisierung

Durch Zufall lieferte mir der Blick auf die Unterseiten von Spielzeugautos aus den späten 1970er und frühen 1980er Jahren einen Einblick in die Umsetzung des T.I.N.A.-Prinzips (There is no alternative.) am Beginn der neoliberalen Wende. Stand auf den älteren Modellen noch „Made in the UK” oder „Made in Western Germany”, las man auf den jüngeren Modellen sowohl britischer wie deutscher Hersteller „Made in Taiwan”. Alternativlos wurde die Produktion von Spielzeugautos nach Taiwan verlagert, damit sich die Leistung eine Spielzeugfirma zu besitzen, wieder lohnte. Vorher waren diese Leute bestimmt bettelarm….

Die Kräfte des Marktes sorgten für diese Veränderungen, gegen die man sich nach der seither herrschenden Ideologie nicht wehren kann, weil es genauso lächerlich wäre, wie sich gegen das Wetter aufzulehnen. Wenn davon die Rede ist, dass den Menschen in den Industrieländern mit der Globalisierung etwas versprochen worden sei, dann war die Alternativlosigkeit der Globalisierung ein mindestens ebenso wichtiges Argument. In der 38sten Folge von Alternativlos werden die Wahlsiege von rechten Parteien u.a. darauf zurückgeführt, dass die Mehrheit der Leute sich von den Versprechungen der Globalisierung enttäuscht sah. „Alternativlose Globalisierung“ weiterlesen

Liberalismus versus Neoliberalismus?

Gehäuft trifft man derzeit auf den Versuch von sich selbst als liberal verstehenden Leuten, sich vom Neoliberalismus abzugrenzen, ohne sich darüber im Klaren zu sein wie nahe der Neoliberalismus am traditionellen Liberalismus orientiert war und ist. Die in beiden Begriffen enthaltene Freiheit beinhaltet eine positive und eine negative Seite. Die negative Freiheit meint die Freiheit von etwas insbesondere die Freiheit von persönlichem Zwang vor allem durch staatliche Organe, worauf sich die Neoliberalen der ersten Stunde im Hinblick auf die entstehenden wohlfahrtsstaatlichen Arrangements nach der Weltwirtschaftskrise 1929 bezogen, die sie als Weg in die Kommandowirtschaft sowjetrussischer Prägung brandmarkten. „Liberalismus versus Neoliberalismus?“ weiterlesen