Gegen den Kapitalismus via Klassenkampf und Alternativen dazu

Bisweilen versetzt es mich in Erstaunen, wenn von manchen die traditionelle linke Marschroute über das Klassenbewusstsein zum Klassenkampf beschworen wird. Mag dies in der Mitte des 19. Jahrhunderts, als Revolutionen quasi noch in der Luft lagen, als ein gangbarer Weg erschienen sein, muss gut eineinhalb Jahrhunderte später meines Erachtens mindestens ein Update her, um diesem Strang der linken Tradition Glaubwürdigkeit abgewinnen zu können. Damit soll nicht in Abrede gestellt werden, dass die Arbeiterbewegung bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht auch im „Westen“ einiges erreicht hätte. Den Kapitalismus bzw. die „freie Marktwirtschaft“ hat sie aber nicht abschaffen können. Mittlerweile muss man schon Berufsoptimist sein, wenn man von einer Bewegung der Arbeiterschaft sprechen wollte, lässt sie sich doch ziemlich kampflos alle erkämpften Errungenschaften nehmen. Daher gehe ich im Folgenden davon aus, dass sie nicht mehr existiert, oder doch so schwach ist, dass sie keinerlei gesellschaftliche Relevanz mehr besitzt.

Unter dieser Prämisse halte ich es nicht für geboten, diese ollen Kamellen wieder auszupacken. Die Leute fühlen sich nicht mehr so sehr als Arbeiter, wie dies früher einmal der Fall gewesen sein mag. Und auch in früheren Zeiten war das internationale Klassenbewusstsein der Arbeiter nicht ausgeprägt genug, um sich etwa erfolgreich gegen Kriege zu wenden. Ferner droht man die geringe Gegnerschaft zum Kapitalismus an der Klassenzugehörigkeit zu spalten. Wie diese marginale Gegnerschaft langsam wachsen kann, wie man sie institutionell aufstellt, sind daher eher Fragen, die man sich stellen sollte. Das Wissen darum, wie heutige Staaten tatsächlich ihre Ausgaben bestreiten, wie dies die sog. Modern Money Theory nach eigenen Angaben herausgearbeitet hat, kann dafür sehr hilfreich sein.

Wäre mehr Menschen klar, dass Staaten, die ihre eigene Währung ausgeben, nicht pleite gehen können, könnte die politische Debatte sich deutlich verschieben. Die mit der Einführung des Euro aufgegebene Währungssouveränität und die damit einhergehende Beschränkung wirtschaftspolitischer Handlungsmöglichkeiten der Eurozonenländer läge auf der Hand. Da die Exportwirtschaft in Deutschland vom Euro profitiert, während die Menschen im Niedriglohnsektor sich auf Grundsicherung im Alter freuen dürfen, die knapp darüber liegenden Einkommensschichten das Gefühl zu haben scheinen, noch so eben mit einem blauen Auge davon kommen zu können, stehen die Zeichen für solche Einsichten nicht gut. Zu kaputt sind die Leute anscheinend nach der Arbeit, um noch in der Lage zu sein, einem nicht allzu komplexen Gedankengang zu folgen.

Wie dem auch sei, manchen dürften die politischen Folgerungen der Modern Money Theory freilich nicht weit genug gehen, als ihre Vertreter in die Richtung einer Jobgarantie bisweilen in Kombination mit einem Grundeinkommen argumentieren. Doch wenn man eine Jobgarantie bzw. ein Grundeinkommen als Zwischenschritt ansieht, um eine andere Vergesellschaftung mittel- bis langfristig ins Auge fassen zu können, wäre schon eine Menge erreicht. Insbesondere könnten sich Liberale und Liberal-Konservative nicht mehr hinter der Finanzierbarkeitsfassade verschanzen, sondern müssten zugeben, dass sie aus womöglich ästhetischen Gründen und aus Gewohnheit eine abgehängte Unterschicht haben wollen, auf die sie herunterspucken können! Damit wäre man noch lange nicht über den Kapitalismus hinaus, hätte aber eine strategisch wichtige Position erreicht, was schon schwer genug ist in dieser bleischweren zutiefst neoliberalen (sprich: unpolitischen) Zeit.

Ein Gedanke zu „Gegen den Kapitalismus via Klassenkampf und Alternativen dazu“

  1. Schön zu sehen, dass mein Anstoss das Grundeinkommen nicht als Ziel sondern als Weg aus in den Postkapitalismus zu begreifen hier möglicherweise fruchtbaren Boden gefunden hat.

    … ansonsten, ja leider hat Neoliberalismus mit der klassische Linken zu viele Gemeinsamkeiten um sie zur treibenden Kraft auf dem Weg einen Postkapitalismus zu machen. Die verheissungen des Fortschritts und der Vollbeschäftigung, die idealisierung der Arbeit, des „Wohlstands“ (BIP) und des Wachstums, all das sind die Schnittmenge mit dem Neoliberalismus an die Schröder, Blair und Co anknüpfen konnten und die Leitplanken der Politik links wie rechts, die einen Ausweg in einen zukunftsfähigen Postkapitalismus blockieren.

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