Thesen bzw. Beobachtungen der „Modern Money Theory“

Es kann nicht schaden die zentralen Behauptungen der Modern Money Theory (MMT) kurz auf Deutsch zusammenzufassen, die auf zwei Blogbeiträgen basieren einer von Wray und einer von Mitchell. Die Thesen ergaben sich – wie im letzten Beitrag erwähnt – wohl aus der Beobachtung von Vorgängen im Finanzsektor, die dem gewöhnlichen Bild vom Geld bzw. vom Geldsystem fast diametral widersprechen. Die Rolle von Steuern und Staatsanleihen in einem währungssouveränen Staatsgebilde ohne Bindung an eine Ware wie Gold o.ä., d.h. wenn es sich um sog. fiat Geld handelt, ist nach der MMT vollkommen anders aufzufassen, als dies der größte Teil der Wirtschaftswissenschaft und der „gesunde Menschenverstand“ vermittelt über die Hauptmedien suggerieren.

Eine Regierung, die ihre eigene Währung ausgibt, benutzt Steuern nicht, um Einnahmen zu erzielen, sondern um die Nachfrage nach der Währung des Staates zu schaffen, ihr einen Wert zu verleihen. Sie muss also erst Geld ausgeben, um später Steuern einziehen zu können. Die eigene Währung durchzusetzen ist demnach die Hauptaufgabe von Steuern. Ferner werden Steuern verwendet, um Verhalten wie im Falle von Tabak zu beeinflussen bzw. – allgemeiner – Kaufkraft aus der Privatwirtschaft herauszunehmen.

Staatsanleihen sind aus Sicht der MMT auch kein Instrument der Regierung, um sich Finanzmittel zu verschaffen, sondern sind eher als Sparkonten bei der Zentralbank zu betrachten. Mit dem Kauf einer Staatsanleihe durch eine Privatbank werden ihre Reserven bei der Zentralbank reduziert, kauft die Zentralbank hingegen Staatsanleihen von einer Privatbank, erhöht sie die Reserven dieser Bank dadurch. Diese Operationen sind auch bekannt unter dem Begriff des Offenmarktgeschäftes. Kauf und Verkauf von Staatsanleihen sind daher Instrumente der Geldpolitik, weil damit die kurzfristigen Zinsziele der Zentralbank eingehalten werden können.

Zentral ist also die Botschaft, dass währungssouveräne Staaten weder Staatsanleihen verkaufen noch Steuern erheben müss(t)en, um Ausgaben zu tätigen, weil sie der eigenen Währung dadurch Existenz verleihen, indem sie sie ausgeben. Denkt man an die europäischen Feudalherren von einst, die ihre eigenen Münzen ausgaben, mit denen später die Steuern bezahlt werden mussten, dann wird klar, dass sich seit dieser Zeit soviel gar nicht geändert hat. Bloß der Geldverkehr läuft inzwischen weitgehend über Banküberweisungen und nicht über Bares.

Einige politische Implikationen

Da weder Steuern noch Staatsanleihen nötig sind, um die Staatsausgaben zu finanzieren, wenn die Regierung ihre eigene Währung ausgibt, entscheidet sie im Prinzip darüber, ob es Arbeitslosigkeit geben soll oder nicht! Sie kann schließlich in ihrer Währung alles kaufen, ohne in Zahlungsschwierigkeiten zu kommen, was im Land zum Verkauf steht inklusive menschliche Arbeitskraft. Dies läuft den konventionellen Weisheiten selbstverständlich zuwider. Ausgeglichene Staatshaushalte bringen ökonomisch der Allgemeinheit nichts, sondern schaden ihr, wenn es Arbeitslosigkeit gibt. Die dadurch in der Bevölkerung erzeugte Angst vor Staatsdefiziten mag aber gewissen Kreisen zur Sicherung ihrer Position in der gesellschaftlichen Hierarchie dienlich erscheinen.

Außerdem wird in diesem Lichte deutlich, dass der Euro eine Fehlkonstruktion ist, weil die Fiskalpolitik der Mitgliedsstaaten der Eurozone kaum aufeinander abgestimmt ist, während das Budget der EU gerade einmal ein Prozent der Wirtschaftsleistung umfasst. Hierzulande beschert der Euro der Wirtschaft Exportüberschüsse, die zwar der deutschen Arbeitsfrau bzw. dem deutschen Arbeitsmann herzlich wenig bringen außer einem gewissen Nationalstolz, weil im Ausland so große Nachfrage nach Made in Germany besteht. Deswegen hat man es in der Eurozone noch schwerer, etwa eine Arbeitsplatzgarantie zu fordern wie die MMT-Vertreter in den USA.

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