In einem so reichen Land wie Deutschland…

Diese Einleitung hört und liest man ab und zu, wenn es um Tafeln, in Armut aufwachsende Kinder, Obdachlosigket u.ä. geht. Dabei könnten diese Effekte glasklar auf die angeblich ideologiefreie Ideologie, auch als Neoliberalismus bekannt, der liberalen Parteien von CxU, FDP, Grünen und SPD zurückgeführt, wonach soziale Ungleichheit so groß wie nur irgend möglich werden müsse, um das Überleben des eigenen Standortes auf dem Weltmarkt zu sichern. „Unnatürlicher“ Luxus für Proleten jedenfalls war nie im Sinn der neoliberalen Ideologie, eher ein Zugeständnis an die Systemkonkurrenz aus dem Ostblock. Da diese nunmehr weggefallen ist, kann man sich des unnötigen proletarischen Ballasts nach und nach entledigen. Der real-existierende Neoliberalismus ist kein Ponyhof, würden manch CxU-nahe Menschen dazu sagen. „In einem so reichen Land wie Deutschland…“ weiterlesen

Das Wettbewerbsmantra

Ein Versatzstück der Propaganda von CxU und anderen kapitalistischen Parteien ist, dass Einrichtungen nur dann gut funktionieren, wenn sie zueinander im Wettbewerb stünden. Man muss nur einmal kurz das Radio anschalten und schon sagt irgendein Lokalpolitiker aus Bayern einen solchen neoliberalen Merksatz auf. Unausgesprochen steht dahinter das Modell der vollständigen Konkurrenz auf allen Märkten, das durch die unsichtbare Hand, d.h. durch die Verfolgung des Privatinteresses der vereinzelten Marktindividuen, die ökonomisch optimale Verteilung von Gütern und Dienstleistungen gewährleistest werde. Dieses Modell stößt schon an seine Grenze, wenn mit wachsender Betriebsgröße Kosten gespart werden können. Wenn bspw. mit dem Einsatz eines größeren Kessels Energiekosten in – sagen wir – der Nudelproduktion – gespart werden können, die Konkurrenz unterboten werden kann, dann sind die Grundannahmen des Modells schon verletzt. Mit solchen theoretischen Details muss sich ein gestandener Bierzeltpolititker aus der bayerischen Provinz freilich nicht beschäftigen. Dass Wettbewerb gut ist, steht dank der Erfahrung mit der DDR für einen solchen und seine Klientel sowieso fest. Doch selbst wenn man die Fragwürdigkeit der vollständigen Konkurrenz auf Märkten ausblendet, müssten Zweifel am Selbstzweck Wettbewerb aufkommen. „Das Wettbewerbsmantra“ weiterlesen