Liberalismus versus Neoliberalismus?

Gehäuft trifft man derzeit auf den Versuch von sich selbst als liberal verstehenden Leuten, sich vom Neoliberalismus abzugrenzen, ohne sich darüber im Klaren zu sein wie nahe der Neoliberalismus am traditionellen Liberalismus orientiert war und ist. Die in beiden Begriffen enthaltene Freiheit beinhaltet eine positive und eine negative Seite. Die negative Freiheit meint die Freiheit von etwas insbesondere die Freiheit von persönlichem Zwang vor allem durch staatliche Organe, worauf sich die Neoliberalen der ersten Stunde im Hinblick auf die entstehenden wohlfahrtsstaatlichen Arrangements nach der Weltwirtschaftskrise 1929 bezogen, die sie als Weg in die Kommandowirtschaft sowjetrussischer Prägung brandmarkten.

Als sich in den späten 1970ern der Neoliberalismus zur herrschenden politischen Ideologie zumindest der konservativen Parteien in den Industrieländern gemausert hatte, war von der positiven politischen Seite des Freiheitsbegriffs nicht mehr viel zu hören. Diese bezeichnet die politische Freiheit zu etwas, auf nationalstaatlicher Ebene kann man sie in etwa mit der Volkssouveränität identifizieren. Da die politische Freiheit zu etwas durchaus in Konflikt geraten kann mit einer negativen Freiheit von staatlichem Zwang, von dem sich Teile der wirtschaftlichen Elite befreien wollten, dürfte dieser Befund nicht verwundern. Allein, Leute, die sich in einer Traditionslinie sehen mit dem klassischen Liberalismus müssten im Grunde genommen dort ansetzen, um ihre Gegnerschaft zum Neoliberalismus deutlich zu machen. Letzterer hat den liberalen Diskurs in der Tat auf die negative Freiheit verengt.

Die positive politische Freiheit scheint den selbst ernannten liberalen Traditionalisten aber nicht vorzuschweben, wenn etwa zu lesen ist, dass es dem Neoliberalismus um das Ergebnis der Freiheit ginge und nicht um das Prinzip, was eher darauf hindeutet, dass sie die meisten Schriften neoliberaler Autoren gar nicht kennen. Vielmehr scheinen sie dem Neoliberalismus als politischem Schlagwort seiner Gegner aufzusitzen und sich von diesem abzugrenzen. Manchmal liest man heraus, dass es doch bloß echte Marktwirtschaft geben müsse und die liberale Welt wäre wieder in Ordnung.

Vermutlich sind diese liberalen Menschen auch ganz zufrieden mit dem Status quo vielleicht nicht unbedingt mit ihrer Stellung im System, was sie womöglich nach noch mehr Marktwirtschaft rufen lässt, wodurch sie sich von Neoliberalen aber gar nicht unterscheiden. Sie gehören meinem Eindruck nach also zu jenen, die Neoliberale sind, ohne sich dessen bewusst zu sein. Selbiges gilt für viele, die sich für Weiterungen negativer Freiheitsrechte einsetzen, was schließlich im Rahmen der Grenzen des Neoliberalismus erlaubt ist. Hierunter können die meisten identitätspolitischen Ziele gefasst werden, obwohl diese Klientel sich wohl noch deutlich vehementer gegen das Etikett des Neoliberalismus wehren würde, sieht sie sich doch als links.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.